Die Aussage, dass das Heizungsgesetz von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die Bürger als „Versuchskaninchen“ behandelte, basiert auf einer missverstandenen Äußerung des Ministers.
Hintergrund:
Bei einem Bürgerdialog am 25. Mai 2024 sagte Habeck:
„Die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz, also wie heizen wir in Zukunft, war ja ehrlicherweise auch ein Test, wie weit die Gesellschaft bereit ist, Klimaschutz – wenn er konkret wird – zu tragen.“
Diese Aussage wurde in den Medien und von politischen Gegnern dahingehend interpretiert, dass die Bevölkerung als „Versuchskaninchen“ für politische Maßnahmen diene.
Korrektur durch Robert Habeck:
Aufgrund der entstandenen Missverständnisse stellte Habeck später klar, dass er die Menschen nicht als „Labor-Ratten“ oder „Versuchskaninchen“ betrachte.
Einordnung:
Habecks ursprüngliche Aussage zielte darauf ab, die Herausforderungen bei der Umsetzung konkreter Klimaschutzmaßnahmen zu verdeutlichen und die gesellschaftliche Bereitschaft für solche Maßnahmen zu reflektieren.
Zusammenfassung:
- Robert Habeck bezeichnete die Debatte um das Heizungsgesetz als einen „Test“ für die Bereitschaft der Gesellschaft, Klimaschutzmaßnahmen zu akzeptieren.
- Die Interpretation, dass Bürger als „Versuchskaninchen“ dienten, entstand durch Missverständnisse und wurde von Habeck klargestellt.
- Es gibt keine Hinweise darauf, dass das Heizungsgesetz die Bevölkerung bewusst als Experiment behandelte.
Daher ist die Behauptung, das Heizungsgesetz sei ein Test am Volk gewesen, bei dem Bürger als Versuchskaninchen dienten, nicht haltbar.
